Wunsch nach Wandel

FELDBERG. Am Donnerstagabend, den 21. März 2024, hat die Bürgerliste ihre elf Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 9. Juni nominiert – so viele wie noch nie seit ihrer Gründung im Jahr 2004. Vor rund zwei Wochen hatte die Bürgerliste einen Workshop angeboten, um zu erfahren, was sich Feldberginnen und Feldberger für ihren Ort wünschen. „Dabei haben wir viele engagierte Menschen zusammengebracht, die aktiv an der Zukunft ihrer Gemeinde mitarbeiten möchten und konnten so auch Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Wahl gewinnen“, berichtet Andreas Stumm, der den Workshop geleitet hat und auch für den Gemeinderat kandidiert. Dieses Engagement und die dadurch entfachte Hoffnung hätten nicht nur die Teilnehmenden, sondern bereits engagierte Mitglieder der Liste neu motiviert. Ziel für die Wahl am 9. Juni sei es nun, neben den drei Sitzen, die die Bürgerliste derzeit im Gemeinderat hat (Heidi Bauer, Axel Birkholz und Bruno Schrade) weitere Mandate zu bekommen, um bei Beschlüssen mehrheitsfähig zu sein.

„Unser Workshop hat den Wunsch nach einer ausgewogenen Balance zwischen verschiedenen Themenbereichen gezeigt: Tourismus ist zweifellos wichtig für unsere Region, aber nur ein Aspekt von vielen. Das Bedürfnis nach einem klaren Zukunfts- und Leitbild für die Gemeinde Feldberg ist groß, dies wurde bei unserem Workshop, besonders deutlich“, so Andreas Stumm. Es sei klar geworden, dass die Teilnehmenden des Workshops sich einen deutlichen Wandel in ihrer Gemeinde wünschen und aktiv dazu beitragen möchten. „Unser Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger weiterhin aktiv in die Gestaltung ihrer Gemeinde
einzubeziehen. Dazu planen wir weitere Workshops und setzen auf eine kontinuierliche Bürgerbeteiligung, auch über die bevorstehenden Wahlen hinaus“, sagt Axel Birkholz.

Insbesondere die aktuellen Entwicklungen in der Gemeinde erforderten einen kritischen Gemeinderat sowie aufmerksame Bürgerinnen und Bürger, sind sich die Mitglieder der Bürgerliste einig. „Wir müssen geplante Investitionen in Zukunft noch kritischer hinterfragen. Die Haushaltsbelastungen durch bestehende Verpflichtungen wie das Parkhaus am Feldberg sind enorm", sagt Heidi Bauer. Die Bürgerliste hatte damals gegen den Bau des Parkhauses gestimmt. Die Vereinbarung, nämlich die Garantie einer bestimmten Mindesteinnahme für 30 Jahre, welche die Gemeinde vor 10 Jahren mit dem Investor getroffen hat, belastet die Kasse der Kommune bis zum Vertragsende im Jahr 2045 stark. Bleiben im Winter die Skifahrer aus, trägt die Gemeinde das Risiko und muss Ausgleichszahlungen an die Betreiber überweisen – allein im Corona-Jahr 2021 rund 800.000 Euro. „Wird nun weiter in die Ski-Infrastruktur investiert, steigt die Verschuldung noch mehr. Bleiben die Winter dann, wie zuletzt, wieder hinter den Erwartungen zurück, haben wir ein weiteres finanzielles Desaster und kommende Generationen sind über alle Maße belastet“, ergänzt ihr Ratskollege Bruno Schrade. Dass sich solche Fehlentscheidungen nicht wiederholen
dürften, betonen alle Kandidatinnen und Kandidaten: „Wir treten an, weil uns die großen, aber auch die kleinen Themen der Gemeinde Feldberg am Herzen liegen.“

Die Nominierten von links nach rechts:
Dagmar Schäfer (pensionierte Lehrerin), Axel Birkholz (Hydrologe), Andreas Göggel (Maschinenbauingenieur), Heidi Bauer (pensionierte Lehrerin), Andreas Stumm (Betriebswirt, Medieninformatiker und Berater in der Organisationsentwicklung), Frank Seifert (IT- Projektleiter), Bruno Schrade (Mathematiker)

Nicht Anwesend: Gundel Heinze (Kranken- und Gesundheitspflegerin), Kathrin Winter (Diplom-Wirtschaftsingenieurin), Hubert Böll (Technischer Angestellter i.R. ), Lutz Arno (Yoga-Lehrer uns Verwaltungsbeamter i.R.)

Wer ist der Liftverbund?

Das Skigebiet am Feldberg besteht aus drei Teilen:

1. Nördlich der B317
   Skilifte der Gemeinde Feldberg
2. Südlich der B317
   Skilifte der Gemeinde St.Blasien
3. Fahler Loch
   Skilifte der Alpin Center Todtnau-Feldberg GmbH
   Gesellschafter sind die Gemeinden Feldberg, St.Blasien und Todtnau

Die drei Gemeinden bilden den Liftverbund, viele Skilifte der Region sind Kooperationspartner.

Wer ist die HTG?

Die Hochschwarzwald Tourismus GmbH wurde vom Zweckverband Hochschwarzwald gegründet. Dem Zweckverband gehören die Gemeinden der Region Hochschwarzwald an.

Was ist die HTG-Card?

Das ist eine Kundenkarte, die Touristen die Nutzung von Einrichtungen ohne Zahlung an der Kasse der Einrichtungen gestattet.

Das Prinzip des Abrechnungssystems ist:

• Die teilnehmenden Gastgeber zahlen je Gast und Nacht einen Betrag in einen Verrechnungs-Topf ein
• Die Betriebe, die die in der HTG-Card enthaltenen Leistungen erbringen werden aus diesem Topf bezahlt.

Das System wird von der GEIOS Gmbh entwickelt. GEIOS war 2018 insolvent und wurde von der HTG übernommen.

Wieviel erhalten die Betriebe, die die enthaltenen Leistungen erbringen?

Wie hoch die Auszahlung für den jeweiligen Betrieb ist, wird nach dem folgenden Schema berechnet:

1. Die Einzahlungen der teilnehmenden Gastgeber kommen in einen Topf.
2. Aus diesem Topf werden zunächst die Kosten des Betriebs der HTG-Card beglichen.
3. Dann werden mit Betrieben vereinbarte Fixbeträge entnommen und ausbezahlt.
4. Der im Topf verbleibende Rest wird unter den Betrieben im Verhältnis der erbrachten Leistungen aufgeteilt.

Der Liftverbund Feldberg erhält also

1. Einen vertraglich vereinbarten festen Betrag
2. Einen Anteil an der variablen Ausschüttung

Wie abgerechnet wird ist in einem Vertrag zwischen Liftverbund und HTG festgelegt. Die Höhe des Festbetrags muss für jedes Jahr neu vereinbart werden.

Wie ist die finanzielle Situation der Skilifte?

Der Ertragsausfall, der aus der Kombination des gestiegenen Anteils der HTG-Card-Nutzer und dem gewährten Rabatt entsteht, ist zu hoch. Im Ergebnis machen die Skilifte Verluste, die sie in ihrer Existenz gefährden.

Der Anteil der HTG-Card-Kunden an allen Skiliftkunden ist gestiegen:

• 17 % in der Saison 2012/2013
• 41 % in der Saison 2019/2020

Der gewährte Rabatt ist so hoch, dass die aktuelle Planung ein Jahresdefizit der Skilifte von 186.000,- Euro annimmt. Die verbreitete Ansicht, die Gemeinde mache mit den Skiliften Gewinne ist leider falsch.

Erschwerend kommt hinzu, dass die vorhandenen Lifte abgeschrieben sind. Für Investitionen z.B. in neue Lifte ist es notwendig, die dann anfallenden Abschreibungen erwirtschaften zu können.

Für den Liftverbund und speziell die Skilifte der Gemeinde Feldberg gibt es zwei Möglichkeiten:

1. Es gelingt entweder, die Einnahmen erheblich zu steigern,
2. Oder die Lifte werden in absehbarer Zeit stillgelegt werden müssen.

Steigerung der Einnahmen bedeutet vor allem eine Steigerung des Umsatzes, der mit HTG-Card-Kunden erzielt wird.

Die Ertragslage muss erheblich besser werden, bevor die vorhandenen Skilifte ersetzt werden müssen. Für den 2er-Sessellift am Seebuck ist dieser Zeitpunkt bereits verstrichen.

Wie könnte eine neue Regelung aussehen?

Die wesentlichen Prinzipien einer neuen Vereinbarung müssen sein:

• Der Liftverbund muss für die Beförderung der HTG-Card-Kunden genügend Geld erhalten, um die Skilifte weiterbetreiben zu können.
• Die Nutzung der Skilifte muss von den Kunden bezahlt werden (und nicht von den Beherbergungsbetrieben)

Die Bürgerliste Feldberg kann eine neue Vereinbarung mittragen, wenn die folgenden Eckdaten gegeben sind:

• Der Liftverbund erhält von der HTG-Card einen erheblich höheren Festbetrag als seither.
• In der Hauptsaison ist die Liftkarte für HTG-Card-Kunden nicht mehr gratis, sondern sie erhalten an der Liftkasse einen Rabatt.

Warum ist bis jetzt keine neue Regelung zustande gekommen?

Stand: 30.06.2020

• Die HTG hat bis jetzt keine rechnerisch nachvollziehbare Abrechnung für das Jahr 2019 vorgelegt.
• Die HTG hat bis jetzt keinen akzeptablen Vorschlag für das laufende Jahr 2020 vorgelegt. Das ist kein Schreibfehler: Aktuell gibt es keine einvernehmliche Regelung für das laufende Jahr 2020.
• Die HTG hat bis jetzt keinen Vorschlag für das Jahr 2021 und folgende vorgelegt.

Eine ganz wesentliche Funktion der HTG im System der HTG-Card ist die Erstellung der Jahresabrechnungen. Wenn die HTG nicht in der Lage oder willens ist, diese Funktion zu erfüllen ist sie hierfür ungeeignet.

Für die Abrechnung 2019 läuft ein Schlichtungsverfahren in das ausser dem Liftverbund und der HTG der Zweckverband und die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach und Waldshut eingebunden sind.

In der Öffentlichkeit wurde wiederholt von einem neuen Vertrag gesprochen. Dieser ist notwendig, aber stellt nicht das Problem dar. In den Verhandlungen geht es um die Höhe und Konditionen der Zahlungen an den Liftverbund.